Umgang mit Wasser neu geregelt:Christian Schroeder: Neues Wassergesetz macht Niedersachsen widerstandsfähiger gegen die Folgen der Klimakrise

Niedersachsen stellt sich mit einem modernisierten Wassergesetz noch besser auf die Folgen der Klimakrise ein. Mit den Stimmen von SPD und Grünen verabschiedete der Landtag das Gesetz. Ziel ist es, Trinkwasser besser zu schützen, den sparsameren Umgang mit Wasser zu fördern und Hochwasserschutzprojekte schneller umzusetzen. „Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass wir uns auf längere Trockenphasen, stärkere Starkregenereignisse und häufigere Hochwasser einstellen müssen. Mit dem neuen Wassergesetz sorgen wir dafür, dass Niedersachsen darauf besser vorbereitet ist“, erklärt der Grünen-Landtagsabgeordnete Christian Schroeder, regional zuständig für Wolfsburg.

Maßnahmen zum Hochwasser- & Küstenschutz sind nun von überragendem öffentlichen Interesse. Das vereinfacht Genehmigungen und beschleunigt die Umsetzung.

Ein zentraler Bestandteil des Gesetzes ist die Beschleunigung von Maßnahmen zum Hochwasser- und Küstenschutz. Künftig gelten entsprechende Projekte als von überragendem öffentlichem Interesse. Dadurch können Genehmigungsverfahren vereinfacht und Vorhaben schneller umgesetzt werden „Wer Menschen vor Überschwemmungen schützen will, darf wichtige Schutzmaßnahmen nicht jahrelang aufhalten. In zu vielen Regionen Niedersachsens mussten die Bürger*innen leider schon aus erster Hand erfahren, wie schnell Hochwasser zur Bedrohung werden kann“, so Schroeder.

In zu vielen Regionen Niedersachsen, wissen die Bürger*innen aus erster Hand, wie schnell Hochwasser bedrohlich werden kann.

Auch beim Thema Wassersparen setzt das Gesetz neue Anreize. Kommunale Wasserversorger erhalten künftig mehr Möglichkeiten, ihre Gebührenmodelle am tatsächlichen Verbrauch auszurichten. Wer besonders viel Wasser verbraucht, kann dadurch stärker belastet werden, während ein sparsamer Umgang belohnt werden kann. „Wasser ist eine knappe Ressource. Unser Ziel ist, dass verantwortungsbewusstes Verhalten künftig stärker honoriert wird. So schaffen wir Anreize, sorgsam mit unserer wichtigsten Lebensgrundlage umzugehen“, sagt der Grünen-Politikerin Schroeder.

Wasser ist eine knappe Ressource und unsere wichtigste Lebensgrundlage. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Wasser wird jetzt honoriert.

Darüber hinaus stärkt das Gesetz die Möglichkeiten der Behörden, in Zeiten besonderer Trockenheit schneller auf Wasserknappheit zu reagieren. Gleichzeitig werden Investitionen in wassersparende Technologien erleichtert und die Datengrundlagen für den Hochwasserschutz verbessert. Zudem werden sensible Trinkwasser- und Heilquellenschutzgebiete künftig besser geschützt, die Förderung von Erdöl und Erdgas wird dort ausgeschlossen. „Der Schutz unseres Trinkwassers hat Vorrang“, so Schroeder. „Deshalb sorgen wir dafür, dass besonders sensible Wasserschutzgebiete künftig besser vor Risiken durch Erdöl- und Erdgasförderung geschützt werden.“

Der Schutz von Trinkwasserquellen und vor Hochwasser hat künftig Vorrang vor anderen Interessen. Sauberes Trinkwasser, sichere Deiche und gesunde Gewässer sind Voraussetzung für ein gutes Leben künftiger Generationen in Niedersachsen.

Nach Ansicht des Grünen-Abgeordneten Schroeder ist die Reform ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit des Landes: „Sauberes Trinkwasser, sichere Deiche und gesunde Gewässer sind keine Selbstverständlichkeit. Mit diesem Gesetz schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass auch kommende Generationen in Niedersachsen mit ausreichend Wasser leben können und vor Extremwetterereignissen geschützt sind.“