Christian Schroeder: Rede zum landwirtschaftlichen Wegebau (Antrag CDU)
TOP 15 – Antrag CDU - Ländlicher Wegebau: Die Erschließung des ländlichen Raums anforderungsgerecht weiterentwickeln und bedarfsgerecht finanzieren
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich hätte nicht gedacht, dass dieser Antrag noch zum Abschluss gebracht wird.
Wir hatten mehrere Unterrichtungen zu diesem Thema im Ausschuss.
Die eine niederschmetternder als die andere.
Daher hatte ich eigentlich damit gerechnet, dass die CDU diesen Antrag wieder zurückziehen wird.
Auch ich würde gerne viel Geld für den ländlichen Wegebau bereitstellen, wenn es denn da wäre.
Es stellt sich aber schon die Frage, was genau mit 10 Millionen Euro eigentlich passieren soll?
- Wie viel Kilometer Straße kann man damit bauen?
- Wo?
- In welcher Kommune?
Es wird ja bloß für eine Straße reichen.
Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein, und das wissen Sie, genauso wie ich es weiß.
Dass ein Oppositionshaushalt nicht immer ganz der Realität entspricht, das liegt vielleicht ein Stück weit in der Natur der Sache, und das ist auch okay.
Aber dass Sie es nicht mal geschafft haben, die hier geforderten 10 Millionen Euro in Ihren eigenen Haushaltsentwurf zu schreiben, das zeigt doch schon, welche Priorität dieses Thema für Sie hat.
(Da waren nämlich nur noch 5 Millionen Euro zu finden)
Mein Kollege Pascal Leddin, der krankheitsbedingt ausgefallen ist, hat das im Ausschuss schon gesagt und auch ich bleibe dabei:
Wenn Sie der Bevölkerung verkaufen wollen, dass Sie konkret 10 Millionen Euro für den ländlichen Wegebau bereitstellen wollen und im eigenen Haushalt dann nur 5 Millionen Euro bereitgestellt würden, dann ist das hier heute nur etwas fürs Schaufenster.
Vielen Dank.