Rückblick auf die ersten 365 Tage im Landtag Niedersachsen

© Focke-Strangmann

EIN JAHR LANDTAG. EIN JAHR VOLLER EREIGNISSE.

Absehbar, aber doch schneller als erwartet, durfte ich als einer der Nachrücker, für unsere Minister*innen, die auf ihre Mandate verzichtet haben, nachrücken.

Insgesamt riesige Fußstapfen, die es zu füllen galt!

Doch ich bin selbstbewusst genug, um die Herausforderungen anzunehmen und meine Fraktion mit meinen Erfahrungen als Lokalpolitiker und Unternehmer zu unterstützen.

Viele neue Themen

Ich bin Sprecher der Fraktion für Tourismus, Verbraucherschutz, Ernährung, Tierschutz, Jagd und Forstwirtschaft. Und damit bin ich im Agrarausschuss, im Unterausschuss Tourismus und im Unterausschuss für Verbraucherschutz tätig. Zusätzlich bin ich stellvertretender Sprecher für die Themen Häfen und Schifffahrt und damit auch im Unterausschuss Häfen und Schifffahrt tätig.

Beruflich bedingt fühle ich mich in meinen Fachbereichen von Anfang an wohl und auch das parlamentarische Umfeld, die Randgespräche auf den Veranstaltungen, Treffen mit Vereinen und Verbänden, das liegt mir!

Ich bin gelernter Koch, jetzt Ernährungspolitiker. Eine Kombination, die Türen öffnet.

Als ehrenamtlicher Vorstand eines Regionalmarketing-Vereins, kenne ich die Probleme der Gastronomie, frische saisonale Produkte direkt zu beziehen, aus erster Hand.

Ich kenne auch die Probleme, vor denen die Gastronomie aktuell steht. Weder Lobbyist*innen, noch die Opposition und sicherlich keine Spalter*innen von Rechtsaussen, brauchen zu versuchen, mir zu erklären, wie hart der Job in einem kleinen Familienbetrieb oder gar als Angestellte*r in der Gastronomie ist.

Wir erleben seit einem Jahr, wie auf simpelste, perfideste und hinterhältigste Art und Weise, gehetzt und gespalten wird. Das kenne ich schon aus dem Kreistag, aber die mediale Reichweite im Landtag ist natürlich größer. Umso wichtiger ist es, dass wir als Demokrat*innen zusammenstehen und Demokratiefeinde nicht tolerieren.

Politik vor Ort

Neben der Ausschuss- und Büroarbeit stehen Reisen in die Fläche, in die Wahlkreise, zu Unternehmen und zu den Häfen an die Küste, zu den Touristischen Zielen in ganz Niedersachsen, aber auch nach Brüssel oder Berlin auf der Tagesordnung.

Die regelmäßigen Bahnverbindungen waren schnell verinnerlicht. Leider auch die neuralgischen Punkte, an denen es immer wieder zu Verzögerungen kommt. Meine Familie hat da mittlerweile einen eigenen Witz für:

„Gab es wieder mehr Zeit fürs Geld?”

Politik und Familie

Klappt das alles? Oder kommt die Familie eventuell zu kurz? Kann ich meinen Teil zur Care-Arbeit noch beitragen?
Das letzte Jahr war eine Umstellung, ohne Frage. Aber nach einem Jahr weiß ich nun auch, was im nächsten Jahr besser laufen kann: Klar abgegrenzte Urlaubszeiten und gesetzt freie Wochenenden müssen einfach folgen.

Stillstand beendet: Was wir schon erreicht haben

Nach einem Jahr haben wir mehrere Entschließungsanträge, erste Gesetze und einige Gesetzesnovellierungen auf den Weg gebracht. In allen Bereichen nehmen wir Fahrt auf und beenden den Stillstand der Großen Koalition! Wir werden nun bald den größten Bildungshaushalt aller Zeiten verabschieden! Wahlversprechen, wie die Einführung der Lohnstufe A13 für Lehrer*innen, wurden schnell umgesetzt. Und an vielen anderen Wahlversprechen arbeiten wir bereits.

Aber viele Maßnahmen zur Veränderung kosten einfach auch Geld und benötigen Zeit. Andere, mutmaßlich schlichte Dinge können eine unheimlich gute Flächenwirkung erzielen. So haben wir unter anderem das Dienstradleasing für Beamt*innen des Landes Niedersachsen auf den Weg gebracht. Lebensmittelherkunftskennzeichnung, Direktvermarktung, Tiertransportverordnungen, Fortführung der Schulwälder und der Außerschulischen Lernorte, das sind kleine, kostengünstige Bausteine aus meinem Bereich, die vor Ort für Verbesserungen sorgen!

Andere Dinge sind „Dicke Bretter“, die ohne Geld keine Wirkung entfalten werden.

Endlich machen: Was noch kommt

Als Beispiel sei die Tourismusstrategie oder die Diversifizierung in der Schweinehaltung genannt. Ein Programm, welches wir zusammen mit unserer Ministerin durchgekämpft haben, ein Programm, welches Miriam Staudte schon zur Krise in der Schweinehaltung eingefordert hat!

Diversifizierung ist jetzt kein Kampfbegriff mehr! Die Lobbyverbände, Landwirtschaftsverbände, die Landwirt*innen und auch das Landvolk unterstützen dieses Programm. Wenn es auch mit ausreichenden Mitteln hinterlegt ist und wir Planungs- und Rechtssicherheit bieten! Da sind wir in der Pflicht und dürfen das neue zaghafte Vertrauen, das die Bürger*innen ins uns setzten nicht verspielen!

Weitere Gesetze, wie das Klimagesetz, das Windbeteiligungsgesetz, das Agrarstruktursicherungsgesetz, die wir zurzeit bearbeiten, all das sind wichtige Transformationsprojekte, die wir mit viel Zeit und Energie umsetzen. Es sind Vorhaben, die die Menschen im Land von uns einfach erwarten. Vorhaben, die nötig sind, um unsere Natur, unsere Struktur, aber auch unsere Energiesicherheit und unseren Wohlstand zu erhalten und auszubauen!

Besonders wichtig ist mir, dass wir diese Dinge zusammen denken. Wer „W wie Wind“ sagt, muss auch „B wie Biotopverbund“ sagen. Dies sind Beispiele für Themen, die zeitgleich eingebracht werden müssen, weil es nötig ist. Wir können nicht einfach, wie bisher, mit einfachsten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Politik machen. Auch diese müssen im Verbund gedacht werden, wie die zuständigen Verbände auch völlig zu Recht fordern.

Demokratisches Miteinander

Politische Themen sind das eine. Der Umgang mit demokratischen Mitstreiter*innen, das andere. Wie ergeht es einem Landtagsabgeordneten im Alltag und auf Veranstaltungen?

Austausch mit Bürger*Innen und Interessenvertreter*Innen

Mit den unterschiedlichen Verbänden, wie etwa dem Landvolk, gibt es einen sehr respektvollen und wertschätzenden Umgang. Es wird kritisch und auch mal hitzig diskutiert, unterschiedliche Positionen erörtert und verteidigt. Insgesamt aber ziehen wir bei vielen Themen auch an einem Strang. Bei Terminen im Land, in der Fläche werde ich sehr herzlich begrüßt.

Die Landtagsmitglieder vertreten die fast acht Millionen Niedersächs*innen. Daraus erwächst aber vor allem umgekehrt eine gewisse Demut gegenüber den Mitmenschen unserer Heimat. Wir sind der verlängerte Arm der Bürger*innen.

Austausch im demokratischen Wettstreit

Im politischen Wettstreit um die besten Ideen ist der Streit fest integriert. Aber mehr ist es dann auch wieder nicht: ein verbaler, häufig engagierter Austausch. Und im Anschluss geht man friedlich und im Guten auseinander. Zumindest in der Theorie. Denn leider gelten diese Gepflogenheiten des politischen miteinander immer weniger. Immer mehr sind die politischen Mitstreiter*innen nicht mehr bereit, einander zuzuhören. Sie sind nicht mehr bereit die andere Seite ausreden zu lassen. Sie sind nicht mehr bereit, den Mitstreiter*innen Erfolg zu gönnen oder gar Kompromisse zu machen.

Anfeindungen über das Netz, das Telefon, die Post, aber auch verbal und nicht zuletzt körperlich, nehmen kontinuierlich zu. Und der Bezug zu meinen politischen Positionen ist nicht zu erkennen. Zu erkennen ist nur eine allgemeine Unzufriedenheit und Hass auf alles, was anders als das Eigene ist.

Diese Anfeindungen dürfen aber nicht dazu führen, den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen, denn das wäre Stillstand!

Doch das schaffen wir nicht alleine. Die Zivilgesellschaft muss den demokratischen Strukturen beispringen! Sie unterstützen. Sich beteiligen und verteidigen, wenn nötig!

Die einfachste Methode ist es jedoch, eine vernünftige sachorientierte Politik zu machen. Dinge zu entscheiden, die den Bürger*innen das Leben erleichtern.

Pragmatische Lösungen für die Menschen

Mir ist es wichtig, die Dinge nicht zu verkomplizieren. Pragmatische Lösungen sind gefragt , auch wenn es uns die Juristen in den Ministerien gelegentlich nicht zu leicht machen wollen. Bei mir daheim im Dorf bin ich Christian und das ist richtig so! Mein Ziel ist es, eine vernünftige, sachorientierte Politik für die Menschen zu machen. Eine Politik, die das Laben der Menschen in Niedersachen erleichtert und die notwendige Transformation sozialverträglich und schnell voran bringt.

Wenn Ihr Ihr zu einem oder mehreren dieser Themen mit mir ins Gespräch kommen wollt, freue ich mich über Eure Nachricht.

Mit freundlichen Grüßen
Euer Christian